Noch zweieinhalb Wochen bis zum Wahltag am 07.06.2009. Nicht nur in Leipzig, Lommatzsch und Leisnig werden an diesem Tag Menschen ihre Kommunalvertretungen neu wählen. Auch in Liberec, Lodz, Linz, Ljubljana, Livorno, La Coruna, Lyon, Luxemburg, Lüttich, Leeds, Lissabon werden am 07.06., wie bei uns in Leipzig, Menschen in die Wahllokale gehen, um ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben.

Viele dieser Städte kannte ich früher nur aus dem Fußball-Europapokal. Das war zu einer Zeit, als auch Leipziger Mannschaften dort regelmäßig antraten.

Heute können wir alle in diesen und vielen anderen Orten miteinander entscheiden, welche Richtung die Entwicklung in Europa nehmen soll. Gerade in diesen wirtschaftlichen schwierigen Zeiten brauchen wir eine starke und soziale Europäische Union. Deshalb ist die Stimmabgabe für die SPD bei den Europawahlen 2009 so wichtig.

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Wochenmail 21 (2009): Leipzig. Mitten in Europa

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

noch zweieinhalb Wochen bis zum Wahltag am 07.06.2009. Nicht nur in Leipzig, Lommatzsch und Leisnig werden an diesem Tag Menschen ihre Kommunalvertretungen neu wählen. Auch in Liberec, Lodz, Linz, Ljubljana, Livorno, La Coruna, Lyon, Luxemburg, Lüttich, Leeds, Lissabon werden am 07.06., wie bei uns in Leipzig, Menschen in die Wahllokale gehen, um ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben.

Viele dieser Städte kannte ich früher nur aus dem Fußball-Europapokal. Das war zu einer Zeit, als auch Leipziger Mannschaften dort regelmäßig antraten.

Heute können wir alle in diesen und vielen anderen Orten miteinander entscheiden, welche Richtung die Entwicklung in Europa nehmen soll. Gerade in diesen wirtschaftlichen schwierigen Zeiten brauchen wir eine starke und soziale Europäische Union. Deshalb ist die Stimmabgabe für die SPD bei den Europawahlen 2009 so wichtig. Gerade in Leipzig, mitten in Europa, gelegen an der Transeuropäischen Verkehrachse Nr. 1, der Eisenbahntrasse von Berlin bis Palermo. Und deshalb vielen Dank für Euer vielfältiges Engagement im Wahlkampf.

Wir brauchen den Vertrag von Lissabon

Das Europa der 27 - von Tampere und Tallinn bis nach Toledo, von Thessaloniki bis nach Tullamore – braucht eine zeitgemäße Geschäftsgrundlage, um handlungsfähig zu sein. Das ist der Vertrag von Lissabon. Die Europawahl ist deshalb auch eine gute Gelegenheit, jenen eine Abfuhr zu erteilen, die sich gegen den Vertrag von Lissabon aussprechen. In Deutschland beispielsweise die Partei Die Linke. Die Neu-Sozialdemokratin Sylvia-Yvonne Kaufmann hat Recht, wenn sie die Linke auf einer „europapolitischen Geisterfahrt“ sieht.

Es wird keine Koalition mit der Linken geben

"Wenn ich wieder gewählt werde, habe ich auch die Absicht als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren. Mit mir wird es keine Koalition oder anderweitig strukturierte, auf längere Frist angelegte Zusammenarbeit mit der LINKEN geben. Je nachdem wie der Stadtrat zusammengesetzt sein wird, werden wir auch neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen, Stadträten finden, um eine stabile Politik für die gesamte Stadt zu machen." Soweit, so klar Axel Dyck auf dem LVZ-Wahlforum in der letzten Woche.

In der Tat: Wie soll das gehen? Nach Ansicht des örtlichen Linken-Vorsitzenden befindet sich Leipzig auf einer „Geisterfahrt am Rande des Sumpfes“. Das ist keine Geschäftsgrundlage. Und außerdem: Vormittags mit Dr. Külow Koalitionsverhandlungen zu führen und nachmittags 20 Jahre Friedliche Revolution zu begehen, ist ein Ding der Unmöglichkeit.

Mehr noch: Mit einem solchen Gefolge dürfte Dr. Hahn eher Ministerpräsident von Nordkorea, als Regierungschef unseres schönen Freistaates werden.

Es ist bewiesen, dass eine Frau das kann

Es ist bewiesen, dass eine Frau das kann. So lautete der prägnante und selbstbewusste Rückblick von Annemarie Renger auf ihre Amtszeit als Bundestagspräsidentin 1972 – 1976. Die Sozialdemokratin und gebürtige Leipziger war die erste Frau in diesem hohen Staatsamt. Sie war gleichfalls die erste Frau, die sich 1979 der Wahl zum Bundespräsidenten stellte.

In dieser Woche bewirbt sich mit Gesine Schwan erneut eine Sozialdemokratin um das Amt unseres Staatsoberhauptes. Annemarie Renger und Gesine Schwan haben gemeinsam so manche innerparteilich streitige Diskussion bestanden.

Es wäre super, wann am 23.05. bewiesen werden könnte, dass eine Frau in Deutschland Bundespräsidentin werden kann. Dass Gesine Schwan das Amt erfolgreich ausüben kann, davon bin ich überzeugt.

Und Annemarie Renger hat es verdient, dass in ihrer Geburtsstadt Leipzig eine Straße nach ihr benannt wird. Mit Miteinander aller Demokraten sollte es möglich sein, dass dieser Vorschlag von Christopher Zenker aus dem Vorjahr nun endlich umgesetzt wird. 60 Jahre Grundgesetz könnte ein Anstoß sein.

Uwe Berlit und Dorothea Hegele wiedergewählt

Herzliche Glückwünsche an Uwe Berlit und Dorothea Hegele zu ihrer Wiederwahl als Vorsitzender bzw. als Vorstandsmitglied unserer Landes-AsJ. Den am vergangenen Sonnabend gewählten Landesvorstand der SPD-Juristen komplettieren Harald Baumann-Hasske, Dresden, und Jürgen Renz, Chemnitz, als Stellvertreter sowie Christian Bösl, Dresden, Reinhold Deuchler, Chemnitz, Dr. Thomas Früh, Dresden, und Dr. Stefan Zimmermann, Chemnitz, als Beisitzer.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der AsJ-Landeskonferenz bildeten Anträge zu den Themen “Rationaler Umgang mit Jugendkriminalität“, „Innere Sicherheit - nachhaltig und in Balance mit den Freiheitsrechten“ sowie „Führungsaufsicht personell stärken“ (siehe www.berlit.de).

Mit herzlichen Grüßen
Euer Gernot Borriss
Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig

(20.05.2009)
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